Rechtspopulistin

Giorgia Meloni: Was du über die neue (und erste!) Ministerpräsidentin Italiens wissen musst!

Giorgia Meloni ist die erste Ministerpräsidentin Italiens. Doch anstatt einen feministischen Moment zu feiern, fragt sich die Welt und vor allem Europa mit mulmigem Gefühl: Wie rechts ist die Vorsitzende der "Brüder Italiens"?

Giorgia Meloni: Italiens neue Ministerpräsidentin
Giorgia Meloni: Italiens neue Ministerpräsidentin Foto: IMAGO / Antonio Balasco

Die "Brüder Italiens" haben laut Hochrechnungen einen historischen Wahlsieg errungen, was ihre Vorsitzende Giorgia Meloni (45) zur ersten Ministerpräsidentin Italiens macht. Die Welt sieht diesen Wahlsieg kritisch, denn Giorgia Meloni und ihre "Fratelli d'Italia" stehen in ihren politischen Überzeugungen und Zielen sehr weit rechts. Zu weit?

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Giorgia Meloni: Italiens neue (und erste!) Ministerpräsidentin

Die Partei "Fratelli d'Italia" hat den Wahlsieg in Italien nicht alleine errungen, sondern als Teil eines Rechtsbündnisses mit Matteo Salvinis "Lega" und Silvio Berlusconis "Forza Italia", zwei ebenfalls rechtspopulistische Parteien. Zusammen kommen die drei Parteien jüngsten Hochrechnungen zufolge auf 43 Prozent Wähler*innenstimmen. Über 25 Prozent davon fallen allein den "Brüdern Italiens" zu.

Giorgia Meloni feierte sich am Montagmorgen (26. September 2022) bereits als Wahlsiegerin und sagte "Danke Italien". In ihrem Instagram-Beitrag betonte sie stolz:

"Dieser Sieg ist allen Militanten, Führern, Unterstützern und jeder einzelnen Person gewidmet, die in den letzten Jahren zur Verwirklichung unseres Traums beigetragen hat, indem sie spontan und uneigennützig Herz und Seele geschenkt hat."

Giorgia Meloni: An die Macht mit den Brüdern Italiens

Giorgia Meloni startete ihre politische Karriere mit 15 Jahren in der Jugendorganisation einer neofaschistischen Partei und legte einen beispiellosen Aufstieg hin. Unter Silvio Berlusconi wurde sie 2008 mit gerade einmal 31 Jahren Jugend- und Sportministerin – die jüngste Ressortchefin in der Geschichte der italienischen Republik.

Ihren Vater, ein Steuerberater aus Sardinien, der die Familie früh verließ, bezeichnete Giorgia Meloni als überzeugten Kommunisten. Ihre Mutter Anna Paratore war selbst in neofaschistischen Parteien aktiv und schrieb unter dem Pseudonym Josie Bell über 140 Liebesromane.

2012 gründete Meloni die "Brüder Italiens" mit und wurde 2014 zu deren Vorsitzenden gewählt. In den Jahren danach fuhren weder Giorgia Meloni als Person noch die Partei "Fratelli d'Italia" große Siege ein. Bis jetzt.

Wie rechts ist Giorgia Meloni?

Kritiker*innen werfen Meloni vor, wesentlich radikaler zu sein, als sie sich aktuell präsentiert. Nach ersten Misserfolgen habe sich die studierte Sprachwissenschaftlerin und frühere Journalistin ein gemäßigtes Vokabular antrainiert, um neben ihren rechten Stammwähler*innen auch die bürgerlich-konservative Bevölkerung in Italien anzusprechen.

So soll sie einmal gesagt haben, sie habe ein "entspanntes Verhältnis zum Faschismus", da er nun einmal Teil der italienischen Geschichte sei. Das Logo der "Fratelli d'Italia" ziert eine Flamme in italienischen Farben – das Kennzeichen der Postfaschisten.

Giorgia Meloni mit Logo
Die Flamme ist das Kennzeichen der Postfaschisten Foto: IMAGO / Matteo Gribaudi

Nein zu LGBTQ+, Abtreibungen und Brüssel

Kein Wunder, dass sich die Demokraten weltweit fragen, wie rechts Italien in Zukunft regiert werden wird. Giorgia Melonis Aussagen dazu sind nicht eindeutig.

Im Interview mit der Nachrichtenagentur "Reuters" sagte die Parteichefin zwar vor Kurzem: "Wir wollen eine andere italienische Haltung auf der internationalen Bühne – zum Beispiel im Umgang mit der Europäischen Kommission. Das bedeutet nicht, dass wir Europa zerstören wollen, dass wir Europa verlassen wollen, dass wir verrückte Dinge tun wollen."

Für Aufregung sorgte dann allerdings ihre Rede vor der spanischen Vox-Partei in Andalusien. Dort erklärte die Politikerin:

"Ja zur natürlichen Familie, Nein zur LGBT-Lobby. Ja zur Kultur des Lebens, Nein zu Abtreibungen. Ja zu christlichen Prinzipien, Nein zu islamistischer Gewalt. Ja zu sicheren Grenzen, Nein zu Masseneinwanderung. Ja zu unseren Mitbürgern, Nein zur internationalen Finanzwelt. Ja zur Unabhängigkeit der Völker, Nein zu den Bürokraten in Brüssel."

Online inszeniert sie gerne ihre Vaterlandsliebe – zum Beispiel beim Zubereiten handgemachter Tortellini:

Giorgia Meloni hat einen Lebensgefährten, mit dem sie eine gemeinsame Tochter erzieht. Die beiden sind nicht verheiratet, er kümmert sich um Kind und Haushalt.

Giorgia Meloni in Deutschland: AFD jubelt, Demokraten besorgt

Die Reaktionen deutscher Politiker*innen spiegeln wider, wie Giorgia Meloni in der Welt gesehen wird.

Die nationalkonservative AfD feiert den Sieg der "Brüder Italiens". Bundestagsfraktionsvize Beatrix von Storch (51) twitterte etwa:

Katharina Barley (SPD) zeigte sich indes besorgt im Interview mit der "Welt". Die Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments betonte, Melonis "wahlkampftaktisches Lippenbekenntnis für Europa" könne nicht darüber hinwegtäuschen, "dass sie eine Gefahr für das konstruktive Miteinander in Europa darstellt".

Es bleibt abzuwarten, wie die "Brüder Italiens" ihr Land in Zukunft regieren werden. In ihrer Rede zum Wahlsieg wählte Giorgia Meloni gewohnt populistische Worte: "Das ist eine Nacht des Stolzes, der Erlösung, der Tränen, der Umarmungen, der Träume, der Erinnerungen."

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Artikelbild & Social Media: IMAGO / Antonio Balasco

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