Neue Gesetze und Änderungen im Mai 2024: Das ändert sich für dich!

Ein neuer Monat und schon ist wieder die Zeit für neue Gesetze und Änderungen da. Im Mai 2024 gibt es eine Reihe von Neuerungen, die auch dein Leben betreffen. Was genau sich geändert hat, liest du hier.

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Mit einem neuen Gesetz im Mai 2024 werden Flugtickets teurer. Durch das Haushaltsfinanzierungsgesetz erhofft sich der Bund, Haushaltslöcher zu stopfen. Eine Möglichkeit sieht er im Erhöhen der Luftverkehrssteuer. Dabei sollen auf jedes in Deutschland vermarktete Flugticket 20% mehr Steuern erhoben werden als bislang.

Dadurch ändern sich die Steuern auf Tickets wie folgt:

• Distanzklasse I (Europa): 15,53 Euro (alt: 12,73 Euro)

• Distanzklasse II (Mittelstrecke, z.B. Nordafrika oder mittlerer Osten): 38,72 Euro (alt 32,25 Euro)

• Distanzklasse III (Langstrecke, z.B. Nord- und Südamerika): 70,83 Euro (alt 58,06 Euro)

Solltest du also planen, dieses Jahr zu verreisen, kannst du dir ein paar Euro sparen, wenn du vor dem 1. Mai buchst. Erst dann wird die Ticketsteuer fällig. Insgesamt erhofft sich der Bund, rund 500 Millionen Euro mit der Maßnahme einzustreichen.

Es ist eine Änderung im Mai 2024, die so manchen Verkehrssünder*innen in Deutschland, die im südwestlichen Nachbarland Deutschlands etwas zu schnell waren oder falsch geparkt haben, die Schweißperlen auf die Stirn treibt: Bußgelder aus der Schweiz werden ab dem neuen Monat in der Bundesrepublik vollstreckt.

Bislang war es so: fuhr jemand in der Schweiz rund 20 km/h zu schnell mit dem Auto, wurde ein Bußgeld von umgerechnet 184 Euro (180 Franken) fällig. Ein ganzer Batzen Geld also, doch solange nicht geplant war, nochmals in die Schweiz zu reisen, konnten Betroffene die Sache einfach aussitzen.

Das ist nun nicht mehr möglich. Da der deutsche Botschafter Michael Flügger und die Direktorin des Bundesamtes für Polizei, Nicoletta della Valle, die entsprechenden Ratifizierungsurkunden ausgetauscht haben, wird der Vertrag zwischen Deutschland und der Schweiz ab 01.05.2024 wirksam. Eigentlicher Sinn ist, „Terroristen“ und anderen Kriminellen besser zu Leibe zu rücken.

Das Abkommen ist allerdings keine Einbahnstraße, denn auch für Schweizer Staatsbürger*innen wird es ungemütlicher: deutsche Bußgeldbescheide werden ab Mai 2024 auch in der Schweiz vollstreckt. Hier sind für die 20 km/h auf der Autobahn allerdings nur 60 Euro fällig.

Eine Änderung im Mai 2024 betrifft dich, wenn du die Bahn-App DB Streckenagent genutzt hast. Diese App hat es ermöglicht, von der Haustür bis zum jeweiligen Ankunftsort die gesamte Strecke im Blick zu haben – inklusive Aktualisierungen im Verspätungsfall.

Die App soll aber nicht komplett eingestampft werden, sondern durch die App Regio Guide ersetzt werden. Ob alle Features dabei übernommen werden, ist nicht bekannt.

Für Arbeitende in der Pflege gibt es gute Neuigkeiten: der Mindestlohnt steigt mal wieder an.

• Ungelernte Pflegekräfte bekommen 15,50 Euro/Stunde.

• Pflegekräfte mit mind. einjähriger Ausbildung erhalten 16,50 Euro/Stunde.

• Pflegefachkräfte verdienen 19,50 Euro/Stunde.

Alles neu macht der Mai – leider nicht immer zum Guten. Das Brauhaus Krieger Bräu aus Landau an der Isar muss dichtmachen. Grund sollen die wirtschaftlichen Entwicklungen in letzter Zeit sein.

Allerdings werden alle Mitarbeiter und die Braurezepte von der Brauerei Graf Arco übernommen, wie die „Passauer Neue Presse“ berichtet. Also ändert sich außer dem Brauort vielleicht doch nicht ganz so viel.

Wenn du einen Neuwagen kaufst, sind E-Autos oftmals um ein Vielfaches teurer als Verbrenner. Doch letztlich ist das nur die halbe Wahrheit, denn mit den Folgekosten rentiert sich ein Elektroauto am Ende doch.

Damit dies beim Autokauf deutlicher sichtbar wird, müssen Ausstellungsfahrzeuge und Neuwagen ab Mai 2024 eine Kennzeichnung haben, die Auskunft darüber gibt, wie die Folgekosten in den nächsten 10 Jahren aussehen, inkl. CO2-Preis, Steuern, etc. Dabei werden die Kosten in drei verschiedenen Varianten abgebildet. Sie geben Auskunft über die Kostenentwicklung bei nur leicht steigenden CO2-Preisen, auf mittlerem Niveau steigenden Preisen oder auch, wenn diese stärker steigen als bislang angenommen.

Zudem wird der CO2-Ausstoß des Fahrzeugs durch eine Farbskala deutlich gemacht.

Artikelbild und Social Media: deepblue4you/iStock (Themenbild)

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