Neue Gesetze und Änderungen im Juni 2024: Das ändert sich für dich!

Das Leben besteht aus vielen verschiedenen Aspekten. Bei den meisten Dingen ist in Deutschland durch Gesetze und Regeln festgelegt, wie sie zu verlaufen haben. Doch wie sich die Welt ändert, ändern sich auch die Gesetze. Welche Änderungen im Juni 2024 dort und sonst noch so auf der Tagesordnung stehen, erfährst du hier im Artikel.

Falls dich nur einzelne Aspekte interessieren, kannst du im Inhaltsverzeichnis (oben) einfach auf den entsprechenden Punkt klicken und kommst direkt an die Stelle im Artikel, wo er besprochen wird.

Die deutsche Staatsangehörigkeit zu bekommen, war bislang mit diversen Hürden verbunden, die zumindest teilweise gesenkt werden. Zeitgleich sollen Prozesse innerhalb des Verwaltungsapparats durch digitalisierte Abläufe beschleunigt werden.

So ist es durch ein neues Gesetz ab dem 26. Juni 2024 möglich, zusätzlich zur deutschen Staatsangehörigkeit eine schon bestehende zu behalten. Wer die deutsche Staatsangehörigkeit annehmen möchte, muss also seine bisherige Identität nicht aufgeben.

Außerdem wird die Zeit, die Ausländer*innen in Deutschland leben müssen, bevor sie die Staatsangehörigkeit annehmen können, von acht auf fünf Jahre gesenkt. Bei besonders guter Integration soll diese Zeit sogar auf drei Jahre verkürzt werden.

Wenn beide Eltern keinen deutschen Pass besitzen, aber ein Elternteil fünf Jahre oder mehr rechtmäßig in Deutschland lebt und ein unbefristetes Aufenthaltsrecht hat, bekommen Kinder bei ihrer Geburt automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft. So sollen ihre Bildungschancen verbessert werden, sagt das Innenministerium.

Ehemalige Gastarbeiter*innen müssen keinen Einbürgerungstest mehr absolvieren. Ausreichende mündliche Sprachkenntnisse reichen demnach aus.

Ausgeschlossen wird die deutsche Staatsbürgerschaft hingegen bei der sogenannten Mehrehe oder auch, wenn die Gleichberechtigung von Frau und Mann missachtet wird. Ebenso ausgeschlossen ist eine Einbürgerung bei antisemitisch, rassistisch oder sonstigen menschenverachtend motivierten Handlungen der*des Antragstellenden.

Außerdem wird die sogenannte Sicherheitsprüfung digitalisiert und soll dadurch beschleunigt werden. Dabei wird die Liste der zu überprüfenden Behörden um jene Sicherheitsbehörden erweitert, die auch in den Verfahren nach Aufenthalts- und Vertriebenenrecht eingebunden sind.

Schock für viele Disney-Fans: Der Micky-Maus-Konzern schränkt das beliebte Accountsharing für seinen Streamingdienst Disney+ ein. Damit will der Konzern im Juni 2024 weltweit starten und die Maßnahme bis September 2024 abgeschlossen haben.

Soll heißen: Jeder Haushalt braucht einen eigenen Disney+-Account, um weiterhin in den Genuss der Formate des Senders zu kommen. Wer also den Account von jemand anderem mitbenutzt, braucht entweder einen eigenen Zugang oder verliert die Möglichkeit, weiterhin auf Disney+ Filme und Serien zu streamen.

Wie das gehen kann, hat unter anderem Konkurrent Netflix im vergangenen Jahr vorgemacht. Hier bekamen Nutzer*innen die Nachricht angezeigt, ob dies der Hauptzugang sei. Dort können aber für 5 Euro im Monat weitere Zugänge zum bestehenden Abonnement für haushaltsfremde Personen hinzugebucht werden. Damit sparen andere Haushalte immer noch Geld im Vergleich zu einem eigenen Abo.

Rund 61.000 Menschen haben in Deutschland eine Amateurfunk-Zulassung. Das heißt, sie können sonst wo auf der Welt Menschen mit ihren Funkantennen kontaktieren. Doch die alten Gesetze waren nun schon etwas angestaubt, weswegen der Amateurfunk durch Änderungen am Gesetz im Juni 2024 auf die Höhe der Zeit gehoben wird.

So wird ein sogenannter Remote-Betrieb ermöglicht. Das erlaubt den Betrieb der Amateurfunkstelle auch aus Schrebergärten oder der eigenen Küche heraus, auch wenn es nicht der Betriebsort selbst ist.

Am 9. Juni 2024 stellt die Bahn vom Winterfahrplan auf den Sommerfahrplan um, der bis Mitte Dezember 2024 gilt. Neben einigen kleinen Änderungen bei verschiedenen Verbindungen gibt es erst ab Juli weitere Änderungen.

Die Deutsche Bahn werkelt an der von ihr ersonnenen Zukunft und schafft die Plastik-BahnCard ab. Ab 9. Juni 2024 werden keine neuen BahnCards im Scheckkartenformat mehr ausgegeben. Das bedeutet, dass diese künftig nur noch digital in der App DB Navigator verfügbar sein wird.

Eine Ausnahme gibt es dennoch. Schließlich gibt es auch heutzutage noch Menschen ohne Smartphone und leeren Handyakkus. Daher kann die Karte auch für den Fall der Fälle ausgedruckt werden. Dafür brauchst du allerdings einen Internetzugang, denn dieses Dokument ist ab 9. Juni nur über das Bahn-Kund*innenkonto zugänglich. So geht’s:

1. In Kundenkonto auf bahn.de einloggen.

2. „Kundenkonto verwalten“ anklicken.

3. „BahnCard“ anklicken.

4. „Optionen“ bei der gewünschten BahnCard anklicken.

5. „Ersatzdokument anzeigen“ klicken.

6. Ersatzdokument mit einem Drucker ausdrucken.

Wenn du das Ersatzdokument nutzen möchtest, musst du allerdings deinen Personalausweis oder Reisepass mitführen.

Die Google Fitbit, der Fitnesstracker des Tech-Konzerns, war bisher auf eine gewisse Vielfalt ausgelegt – konnten die Nutzer*innen doch auf verschiedene Apps und Designs zurückgreifen, die zum Beispiel das Aussehen der Ziffernblätter änderten.

Doch nun ist damit Schluss: Google lässt EU-Nutzer*innen auf alle Google-fremden Apps und Designs ab Juni 2024 nicht mehr zugreifen. Auch für bisherige Nutzer*innen heißt das, dass nur die Google-Apps und Google-Designs mit der Google Fitbit genutzt werden können. Das heißt konkret: Solltest du ein solches Gerät besitzen, musst auch du umrüsten.

Zu den betroffenen Geräten gehören unter anderem die Modelle Sense, Sense 2, Versa, Versa 2, Versa 3, Versa 4, Versa Lite und Ionic. Warum Google diesen Schritt geht, ist nicht ganz klar, das Unternehmen spricht lediglich von „neuen behördlichen Auflagen“. Vermutet werden strenge Datenschutzgesetze in der EU.

Hörst du Podcasts über die App Google Podcasts, wirst du dich auch hier umstellen müssen. Eine Änderung am 23. Juni 2024 führt dazu, dass keine Podcasts mehr verfügbar sein werden. Nutzer*innen haben bis zum 29. Juli 2024 Zeit, ihre Daten zu exportieren oder auf ein YouTube-Music-Abonnement zu übertragen. Nach dem Herunterladen der Daten sollst du sie aber auch auf andere Podcast-Apps übertragen können. Nutzungstechnisch ändern soll sich mit YouTube Music nichts, aber ein genauer Blick auf das aktuelle Abonnement sollte trotzdem besser geworfen werden.

Google Chrome ist für viele Menschen der Browser ihrer Wahl. Durch eine Änderung ab Juni 2024 wird allerdings unter anderem AdBlockern das Leben sehr schwer gemacht. Eine neue Schnittstelle für Browsererweiterungen mit dem Namen Manifest V3 (MV3) ist dafür verantwortlich. Die vorhergehende Version wird wohl bald samt aller Funktionen und Erweiterungen abgeschaltet.

Die neue Version schränkt die Funktionen von AdBlocker massiv ein, was die Nutzer*innen wohl nicht glücklich machen dürfte. Zwar arbeiten auch andere Browser mit MV3, allerdings sollen auch ältere Erweiterungen weiterhin in vollem Umfang unterstützt werden, bspw. in Firefox, Opera oder auch Edge.

Eigentlich darf jede*r die Deutschlandflagge immer und überall verwenden – allerdings nur die ohne den Adler, denn die sogenannte Bundesdienstflagge ist den Bundesdienststellen des Bundes vorbehalten. Für die Männer-EM im Fußball gilt allerdings eine Ausnahme.

Eigentlich müsstest du ein Bußgeld zwischen 5 und 1.000 Euro bezahlen, wenn du die Bundesdienstflagge hisst oder aufhängst – zum Beispiel im Garten oder auf dem Balkon. Allerdings gibt es für Großveranstaltungen wie die anstehende Fußball-EM der Männer in Deutschland Ausnahmen. Die Änderung gilt ab 14. Juni 2024, dem Tag des Eröffnungsspiels. Eine Strafe droht nur, wenn die „Sozialadäquanz“ der Nutzung überschritten wird.

Die Apple-Handelskette Gravis schließt zum 15. Juni 2024 all ihre Filialen in Deutschland. Betroffen von der Maßnahme sind zudem 400 Mitarbeitende, die ihren Job verlieren. Ein Sozialplan sieht Abfindungen in unterschiedlicher Höhe vor, diese ist gekoppelt an Faktoren wie die Dauer der Betriebszugehörigkeit.

Kund*innen, die bspw. noch Geräte reparieren lassen wollen, können das nur noch bis zum 15. Mai 2024 machen – danach werden Reparaturen nicht mehr angenommen. Die Reparaturen sollen bis Ende Juni abgeschlossen werden.

Artikelbild und Social Media: deepblue4you/iStock (Themenbild)

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