Jetzt droht in Deutschland ein Auto-Fahrverbot am Wochenende!
Muss der Wagen am Wochenende bald stehen gelassen werden? Volker Wissing versetzt Auto-Fahrer*innen in Aufruhr.
Jetzt bedarf es drastischer Schritte! Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP, 53) droht mit einem möglichen bundesweiten Wochenend-Fahrverbot.
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Aktuell sieht das Klimaschutzgesetz vor, dass die Emissionen von klimaschädlichen Treibhausgasen bis 2030 um 65 Prozent gegenüber 1990 reduziert werden. Für verschiedene Sektoren wie etwa Industrie, Energiewirtschaft, Verkehr und Gebäude wurden daher entsprechende zulässige Jahresemissionsmengen festgelegt.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing drängt jedoch seit geraumer Zeit auf die sofortige Umsetzung der geplanten Reform des Klimaschutzgesetzes, die eine sektorübergreifende und mehrjährige Kontrolle vorsieht.
Sofern das novellierte Gesetz nicht bis zum 15. Juli 2024 in Kraft trete, sehen sich Wissing und sein Ministerium gezwungen, ein "Sofortprogramm vorzulegen", das die Einhaltung der Jahresemissionsmengen im Sektor Verkehr bis 2030 sicherstelle. In Zuge dessen wäre eine Verringerung der Pkw- und Lkw-Fahrleistung notwendig, um massiv Treibhausgase einzusparen. "Eine entsprechende Reduzierung der Verkehrsleistung wäre nur durch restriktive und der Bevölkerung kaum vermittelbare Maßnahmen wie flächendeckende und unbefristete Fahrverbote an Samstagen und Sonntagen möglich", heißt es in einem Brief des Bundesverkehrsministers an die Fraktionschefs von SPD, Grünen und FDP, der der "Bild" vorliegt.
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