Knallhart-Vorstoß! Das droht jetzt bei Jobverweigerung
Jetzt gibt's härtere Konsequenzen! Jobverweigerern geht es schon bald an den Kragen.
Werden jetzt die Daumenschrauben angelegt? Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD, 51) will sich Bürgergeld-Empfänger*innen, die einen Job ablehnen, vorknöpfen.
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Kürzungen von bis zu 30 Prozent könnten schon bald Geschichte sein! Wie die "Bild" berichtet, will Arbeitsminister Hubertus Heil die Bürgergeld-Sanktionen nachschärfen. Demnach soll erwerbsfähigen Empfänger*innen künftig das Bürgergeld bis zu zwei Monate komplett gestrichen werden, sofern immer wieder ohne einen triftigen Grund zumutbare Jobs willkürlich abgelehnt wurden.
Konkret würde das bedeuten: Bürgergeld-Bezieher*innen, die nur auf der faulen Haut herumliegen, würden statt 563 Euro im Monat (der Regelsatz für Alleinstehende) keinen müden Cent bekommen. Ausschließlich die Wohnkosten sollen in dieser Zeit weiterhin vom Staat übernommen werden.
"Deutschland ist das Land der Tüchtigen. Jeden Tag sehe ich Menschen, die sich abrackern, um die Gesellschaft zusammenzuhalten. [...] Wer aber nicht mitzieht und sich allen Angeboten verweigert, muss mit härteren Konsequenzen rechnen. Die Sanktionsmöglichkeiten gegen Totalverweigerer werden wir daher verschärfen", erklärt Arbeitsminister Hubertus Heil.
Aktuellen Informationen zufolge soll der entsprechende Gesetzesentwurf bis zum 2. Januar 2024 in der Regierung abgesegnet werden, damit dieser im kommenden Jahr schnellstmöglich umgesetzt werden kann.
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Artikelbild und Social Media: IMAGO / Dominik Bund (Symbolbild)
